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GEW veröffentlicht Gutachten zum Arbeits- und Gesundheitsschutz an Hochschulen

Hochschulen und Forschungseinrichtungen sind sehr spezielle und vielfältige Arbeitsplätze – und doch sind die grundlegenden Anforderungen an den Arbeits- und Gesundheitsschutz in Pandemiezeiten die Gleichen wie überall sonst. In einem eigens für die GEW erstellten Gutachten gibt uns Prof. Dr. Wolfhard Kohte von der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg diverse Anforderungen für den Arbeitsplatz „Hochschule und Forschung“ mit auf den Weg. Wie bei allem gilt auch beim Gesundheitsschutz: Nur mit den Interessen- und Beschäftigtenvertretungen! Die Eile bei der Umsetzung von Pandemieplänen darf nicht die Mitbestimmungsrechte aushebeln.

Nach Gutachten zum Arbeits- und Gesundheitsschutz für Schulen, Kitas und Jugendhilfe vervollständigt das aktuelle Papier die Reihe zu den Anforderungen bei der Öffnung der Bildungseinrichtungen.

Das Gutachen findet sich hier

 

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GEW initiiert gerichtliche Überprüfung der vollständigen Schulöffnung

Ab 8. Juni soll nach den Vorstellungen der Landesregierung an den meisten Grundschulen in Sachsen-Anhalt wieder normaler Unterricht für alle stattfinden. Aufgrund einer weiten Öffnungsklausel der 6. SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung wurde durch das Bildungsministerium für die Schulen im Vorfeld per Erlass eigens die sonst generell gültige Abstandspflicht außer Kraft gesetzt. Die Rechtmäßigkeit dieses Vorgehens lässt die GEW Sachsen-Anhalt mittels einer Normenkontrollklage überprüfen. 

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"Risikogruppen" in Kitas und Horten

Arbeitsrechtliche Aspekte des Schutzes von Beschäftigten mit erhöhtem Risiko für einen schweren COVID-19-Krankheitsverlauf

Im Zusammenhang mit der Beendigung von Notbetreuungsregelungen in den Tageseinrichtungen und Horten im Rahmen der Corona-Pandemie wird verstärkt nachgefragt, wie mit Personen mit einem höheren Risiko zu verfahren ist und welche arbeitsrechtlichen Konsequenzen sich daraus ergeben.

Grundsätzlich ist zunächst darauf hinzuweisen, dass es keine pauschale Bewertung von Risikopersonen gibt. Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat in seinen „Informationen und Hilfestellungen für Personen mit einem höheren Risiko für einen schweren COVID-19-Krankheitsverlauf“ beschrieben, unter welchen Voraussetzungen von einer erhöhten Gefahr auszugehen ist.

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Argumentationshilfen gegen Verschwörungstheorien

Wir befinden uns in einer Krise, deren Ausmaß uns alle überrascht. Die Bedrohung ist unsichtbar, unbekannt, heimtückisch, sie lauert uns überall auf, in jeder Ecke und an jedem Ort, und deshalb ist es unmöglich, sich zu verteidigen. Das Leben, wie wir es bisher kannten, existiert nicht mehr. In einer Zeit, in der das bisherige Leben in Frage gestellt wird, Werte sich verschieben, Wichtiges auf einmal völlig unwichtig wird, Entschleunigung dafür sorgt in sich zu gehen, in der die soziale Vereinzelung unsere Gemeinschaft retten soll, einer Zeit, in der die Technologisierung unserer Welt von heute auf morgen zum Stillstand kommt. Eine Zeit die viel Ungewissheit mit sich bringt. Ungewissheit zu ertragen fällt uns schwer. Wir wollen unser Handeln in planbare Wege lenken. Das ist nicht möglich.In genau dieser Zeit suchen sich Verschwörungstheorien ihren Platz. 

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Digitale Unterstützungssysteme für Schulen auch nach Corona sichern

Gegenwärtig arbeiten viele Schulen in Sachsen-Anhalt mit Plattformen und Servern, die vom Land dafür zur Verfügung gestellt wurden. Nach Informationen der GEW Sachsen-Anhalt läuft die Finanzierung dafür jedoch demnächst aus, bereits jetzt fehlt es an einigen Stellen an Personal. Das Bildungsministerium muss dauerhaft finanzielle und personelle Ressourcen bereitstellen, um Qualität und Ausbau der digitalen Infrastruktur in eigener Verantwortung zu garantieren.

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Für den Kita-Regelbetrieb fehlt Personal in erheblichem Umfang

Die GEW Sachsen-Anhalt sieht die von Sozialministerin Grimm-Benne angekündigte vollständige Öffnung der Kindertageseinrichtungen und Horte zum 2. Juni 2020 mit Sorge. Unter den vorgesehenen Hygieneauflagen wird das vorhandene Personal für den Regelbetrieb keinesfalls ausreichen. Unstrittig ist, dass der Gesundheitsschutz der Beschäftigten und Kinder weiterhin im Vordergrund stehen muss.

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Weitere Öffnung der Kindertageseinrichtungen und Horte

Schutz der Gesundheit muss Priorität haben! Sorgfalt geht vor Schnelligkeit!

Der angekündigte Übergang von der Notbetreuung in Kindertageseinrichtungen und Horten Sachsen-Anhalts zu einer schrittweisen Öffnung in den Regelbetrieb muss mit Sorgfalt und Umsicht erfolgen. Die GEW Sachsen-Anhalt erkennt die wachsenden sozialen und familiären Probleme als Folge der seit Wochen andauernden Kontaktbeschränkungen. Die Ansprüche und Erwartungen an eine weitere Öffnung der Tageseinrichtungen und Horte sind nachvollziehbar, können aber nicht alleiniger Maßstab für Entscheidungen sein.

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Bei Kita-Öffnungen muss Schutz der Gesundheit im Vordergrund stehen

Die GEW Sachsen-Anhalt sieht die Kindertagesstätten und Horte auf die heute vom Sozialministerium ins Spiel gebrachte weitere Öffnung nicht genügend vorbereitet. Der Gesundheitsschutz der Kinder und des Personals muss oberste Priorität haben. Sinnvoll hierfür wäre ein landeseinheitlicher Hygieneplan für die Erarbeitung angepasster Schutz- und Betreuungskonzepte. Diese müssten durch die Einrichtungsträger mit einem angemessenen zeitlichen Vorlauf und in enger Zusammenarbeit mit den betrieblichen Interessenvertretungen, der Elternschaft und den zuständigen Jugend- und Gesundheitsämtern entwickelt werden.

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