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Frist ist Frust! – Zukunftsvertrag für Dauerstellen an Hochschulen nutzen!

Am 6. Juni wurde zwischen den Regierungen von Bund und Ländern die Verwaltungsvereinbarung über den Zukunftsvertrag „Studium und Lehre sichern“ geschlossen. Damit stehen demnächst auch den Hochschulen in Sachsen-Anhalt unbefristet zusätzliche finanzielle Mittel zur Verfügung. Die GEW hat sich am gleichen Tag mit einem Schreiben an die Hochschulleitungen in Sachsen-Anhalt gewandt, um ihre Verantwortung für den dringend gebotenen Ausbau dauerhafter Beschäftigungsverhältnisse zu betonen.

Der Anfang Mai von der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz erarbeitete Vertrag löst ab 2021 den jetzigen Hochschulpakt ab und soll als Instrument dienen, um die bundesweit anhaltend hohe Studiennachfrage auf qualitativ und quantitativ ausreichendem Niveau dauerhaft abdecken zu können. Unsere Landesvorsitzende Eva Gerth erklärte dazu: „Es ist gut, dass der Zukunftsvertrag ohne Befristung geschlossen wurde. Das gibt den Hochschulen Planungssicherheit. Diese Planungssicherheit muss jetzt über mehr Dauerstellen aber auch an die Beschäftigten weitergegeben werden.“ Der Ausbau unbefristeter Beschäftigungsverhältnisse wurde explizit in die Vereinbarung aufgenommen. Am besten wäre aus Sicht der GEW aber die verbindliche Verpflichtung, dass die zusätzlichen Mittel von Bund und Ländern ausschließlich in dauerhafte Arbeitsverhältnisse fließen.


„Bundesweit arbeiten mehr als neun von zehn wissenschaftlichen und künstlerischen Mitarbeiter*innen nur auf Zeit. Für sie und für die Kontinuität von Lehre und Studium gilt allzu oft: Frist ist Frust!“ Alle Beteiligten verfügten über Möglichkeiten, dies zu ändern. Alle Daueraufgaben sollten über Dauerstellen abgedeckt, beständige Lehr- und Forschungsschwerpunkte mit deutlich mehr unbefristeten Mitarbeiter*innen gestärkt werden. „Mit unserem Schreiben haben wir die Hochschulleitungen an ihre besondere Verantwortung erinnert und einen Austausch zur Erreichung gemeinsamer Ziele angeboten“, sagte Gerth weiter. Gleichwohl sehe die GEW auch das Wissenschaftsministerium in der Pflicht, bei der Schwerpunkt- und Maßnahmeplanung genau an dieser Stelle anzusetzen.


Hintergrund: Die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz von Bund und Ländern hat sich am 3. Mai auf die künftige Ausgestaltung des Zukunftsvertrags „Studium und Lehre stärken“ (bisher Hochschulpakt) verständigt. Ziel des Zukunftsvertrags sind der Erhalt der mithilfe des Hochschulpakts ausgebauten Studienkapazitäten sowie die Sicherung guter Studienbedingungen und einer hohen Qualität der Lehre. Dafür stellt der Bund jährlich 1,88 Milliarden Euro, ab 2024 jährlich 2,05 Milliarden Euro bereit. Die Länder müssen Mittel in gleicher Höhe beisteuern. Im Zuge der Kampagne „Frist ist Frust“ hat sich die GEW gemeinsam mit ver.di und dem Netzwerk für Gute Arbeit in der Wissenschaft für die Weiterentwicklung des Hochschulpakts zu einem „Entfristungspakt 2019“ eingesetzt (www.frististfrust.net). Eine entsprechende Online-Petition haben in kurzer Zeit über 15.000 Menschen unterzeichnet.

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