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Corona-Tests an Schulen: Hinweise der Landesbehörde zur Durchführung von Selbsttests

Das Land Sachsen-Anhalt hat zum beginnenden Schuljahr 2021/22 die Regelungen der 14. SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung zur Testpflicht an Schulen veröffentlicht (Stand: 23. August 2021). Danach besteht für Schülerinnen und Schüler eine näher beschriebene Pflicht zur Testung in der Schule, um den Zutritt zum Schulgebäude zu ermöglichen (§ 14 Abs. 814. SARS-CoV-2-EindV). Ausgenommen sind vollständig Geimpfte und Genesene. Die Einverständniserklärung zur Testdurchführung ist damit Voraussetzung für die einzelne Testung, nicht aber für die folgenden, gesetzlich vorgesehenen Datenverarbeitungen. Die Ergebnisse der durchgeführten Selbsttests oder vorgelegten Bescheinigungen werden von der Schule erfasst und dokumentiert. Eine aktive Bekanntgabe der Ergebnisse gegenüber unbefugten Dritten ist nicht zulässig.

Dass aus den Ergebnissen ggf. erkennbare Folgen entstehen, lässt sich nicht vermeiden. Im Rahmen des zur Epidemiebekämpfung Unvermeidlichen sind Schulen grundsätzlich gehalten, den Aspekten des Schutzes von sensiblen Daten der Schülerinnen und Schüler bei der Testdurchführung angemessen Rechnung zu tragen. Das Bildungsministerium hat die Schulleitungen schon zu Beginn der Testungen zum sensiblen Umgang mit den Erkenntnissen angehalten. Der transparente Umgang mit den Testungen, insbesondere das Eingehen auf Fragen der Schülerinnen und Schüler, ist vorgegeben.

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